abstraktes Schuldversprechen
- abstraktes Schuldversprechen
einseitig verpflichtender Vertrag, durch den der Schuldner sich zu einer Leistung verpflichtet, die von ihrem sachlichen Rechtsgrund abgelöst ist. Im gewöhnlichen Verkehr ist ⇡ Schriftform vorgeschrieben (§ 518 BGB); in einigen Fällen (z.B. Schenkungsversprechen (§ 780 BGB)) ⇡ öffentliche Beurkundung. Keine Schriftform ist notwendig: Aufgrund eines Vergleichs, einer Abrechnung (§ 782 BGB) und wenn a.Sch. von ⇡ Kaufmann gegeben (§ 350 HGB).
- Die wichtigste Form der a.Sch. sind Wechsel- und Scheckverpflichtungen. Der Bezogene muss an den gutgläubigen Wechselinhaber auch dann zahlen, wenn z.B. das zugrunde liegende Warengeschäft nicht erfüllt wird. Das a.Sch. erleichtert dem Gläubiger die Beweisführung; der Anspruch des Gläubigers, der auf Geld (Wechsel, Scheck), vertretbare Sachen oder Wertpapiere gerichtet ist, kann im ⇡ Urkundenprozess (§ 592 ZPO) verfolgt werden.
- Vgl. auch ⇡ Wechselprozess.
Lexikon der Economics.
2013.
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Schuldversprechen — ⇡ Vertrag, durch den eine Leistung unabhängig von einem bestimmten Schuldgrund (z.B. Kauf, Darlehen) versprochen wird. Erklärung des Schuldners bedarf i.d.R. der ⇡ Schriftform. Vgl. auch ⇡ Schuldanerkenntnis, ⇡ abstraktes Schuldversprechen … Lexikon der Economics
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